Aktuelles 2020
17.02.2020
Lesezeit: etwa 1 Minute
„Was können die schon ändern?“ – warum die NPD in die Kommunalparlamente von Hessen gehört
Viele Bürger können sich kaum noch mit einer der etablierten Parteien identifizieren. Sie haben die ewig gleichen leeren Versprechungen satt, trauen weder der CDU noch der SPD Lösungen der drängenden Probleme zu. Auch die Linke betreibt eine deutschfeindliche Politik und ist ...14.02.2020
Lesezeit: etwa 1 Minute
Entscheidende NPD-Stimmen verhindern weitere Fördergelder für eine Asyl-Lobby-Institution!
Die FDP-Fraktion brachte zur Haushaltsdebatte um den Doppelhaushalt 2020/2021, den Antrag ein, die Phantastische Bibliothek mit 7500 Euro Fördergeldern zu unterstützen. Die Phantastische Bibliothek macht auf den ersten Blick einen seriösen Eindruck. Bei näherer Betrachtung wird ...12.02.2020
Lesezeit: etwa 3 Minuten
Haushaltsantrag 201: Die Stadt Wetzlar soll sich zu ihrer ökologischen Verantwortung bekennen und auf weiteren Flächenfraß verzichten
Gewerbegebiet Münchholzhausen-NordHaushaltsantrag 201: Der Haushaltsansatz „Auszahlung 2021“, Erwerb von landschaftlichen Grundstücken in zukünftigen Wohnbauerweiterungsflächen (Bauerwartungsland) in Höhe von € 500.000 wird gestrichen. Die Stadt Wetzlar ...12.02.2020
Lesezeit: etwa 3 Minuten
Antrag 116: NPD fordert Streichung der Zuschüsse für die korrupte AWO
Beratung Doppelhaushalt 2020/2021 Antrag 116: Der Haushaltsansatz „Vertraglich vereinbarter Zuschuss an die AWO für die Migrationsberatungsstelle“ ist zu kündigen und die € 12.000 zu streichen. Wir stellen die Gemeinnützigkeit in Frage. Bis zur Klärung der ...12.02.2020
Lesezeit: etwa 4 Minuten
Antrag 112: Der Haushaltsansatz „Zuschüsse für Musik- und Gesangsvereine, die Singakademie, Kulturgemeinschaft und Mietzuschüsse für Musikveranstaltungen werden um 10% erhöht.
2015 wurden die Musik- und Gesangsvereine, die Singakademie, die Kulturgemeinschaft und Mietzuschüsse für Musikveranstaltungen noch mit € 54.668 gefördert. Die Förderung unserer Kultur sollte uns wichtig sein. Die Kosten steigen in allen Bereichen, deshalb sollten wir das ...12.02.2020
Lesezeit: etwa 4 Minuten
Antrag 112: Der Haushaltsansatz „Zuschüsse für Musik- und Gesangsvereine, die Singakademie, Kulturgemeinschaft und Mietzuschüsse für Musikveranstaltungen werden um 10% erhöht.
2015 wurden die Musik- und Gesangsvereine, die Singakademie, die Kulturgemeinschaft und Mietzuschüsse für Musikveranstaltungen noch mit € 54.668 gefördert. Die Förderung unserer Kultur sollte uns wichtig sein. Die Kosten steigen in allen Bereichen, deshalb sollten wir das ...12.02.2020
Lesezeit: etwa 4 Minuten
CDU-Fraktion springt auf NPD-Zug auf. Antrag 111: Bereitstellung von € 50.000 für die Einführung eines freiwilligen Polizeidienstes in den Wetzlarer Haushalt.
CDU-Fraktion springt auf NPD-Zug aufAntrag 111: Bereitstellung von € 50.000 für die Einführung eines freiwilligen Polizeidienstes in den Wetzlarer Haushalt.Der NPD-Fraktionsvorsitzende Dr. Wolfgang Bohn begründet die Zustimmung der NPD zum CDU-Antrag:Herr ...12.02.2020
Lesezeit: etwa 4 Minuten
CDU-Fraktion springt auf NPD-Zug auf. Antrag 111: Bereitstellung von € 50.000 für die Einführung eines freiwilligen Polizeidienstes in den Wetzlarer Haushalt.
CDU-Fraktion springt auf NPD-Zug aufAntrag 111: Bereitstellung von € 50.000 für die Einführung eines freiwilligen Polizeidienstes in den Wetzlarer Haushalt.Der NPD-Fraktionsvorsitzende Dr. Wolfgang Bohn begründet die Zustimmung der NPD zum CDU-Antrag:Herr ...12.02.2020
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Zweiter Tag der Doppelhaushaltsdebatte 2020-2021
Willkommen zurück bei der Liveberichterstattung der NPD-Fraktion Wetzlar aus der Stadtverordnetenversammlung zum Doppelhaushalt 2020/2021.Aktuell wird der Zusatzantrag zum Doppelhaushalt beraten, der vorsieht, 50.000 € jährlich für einen freiwilligen Polizeidienst ...11.02.2020
Lesezeit: etwa 2 Minuten
Antrag 110: Fort- und Weiterbildung der Rechtsabteilung des Wetzlarer Magistrats
Der stell. Fraktionsvorsitzende Thassilo Hantusch begründet den NPD-Antrag:Herr Stadtverordnetenvorsteher Volck, meine Damen und Herren, wir beantragen den Haushaltsansatz „Reisekosten/ Fort und Weiterbildung“ um € 10.000 zu erhöhen.Durch die Missachtung des ...11.02.2020
Lesezeit: etwa 1 Minute
Antrag 109: NPD-Fraktion fordert Schuldeinsicht und Bezahlung der Zwangsgelder
Beratung Doppelhaushalt 2020/2021Antrag 109 Der Haushaltsansatz „Aufwand f. Sachverständige, Rechtsanwälte und Gerichtskosten“ soll um € 17.500 erhöht werden.Die Stadt Wetzlar hatte im Rechtsstreit mit dem NPD-Stadtverband vom Verwaltungsgericht Gießen mehrere ...11.02.2020
Lesezeit: etwa 4 Minuten